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Bieler Jahresrechnung 2017 schliesst mit einem leichten Defizit ab

erstellt am 26 März 2018 durch tm

Die Rechnung 2017 Stadt Biel schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 1.86 Mio. ab.

(mt) Einen wichtigen Beitrag an dieses Ergebnis habe die vom Volk per 2016 beschlossene Erhöhung der Steueranlage geleistet, teilt die Stadt mit. Im Gegenzug konnte auch die Stadtverwaltung im Sinne des vom Parlament beschlossenen Massnahmenpakets zur nachhaltigen Haushaltsanierung wesentliche Entlastungen des Haushaltes beitragen. Damit sei ein weiterer wichtiger Schritt getan, um der Stadt Biel eine stabile Grundlage zu schaffen, welche auch in den nächsten Jahren eine Weiterentwicklung in den für die Stadt wichtigen Bereichen ermöglicht.

Das Budget 2017 ging – nach einer Entnahme von CHF 9.7 Mio. aus Spezialfinanzierungen – beim Allgemeinen (steuerfinanzierten) Haushalt von einem praktisch ausgeglichenen Ergebnis, bzw. einem Defizit von CHF 34’400 aus. Auf eine Entnahme aus Spezialfinanzierungen konnte nun vollständig verzichtet werden. Jedoch wurde die vereinbarte Sonderdividende des Energie Service Biel/Bienne (ESB) von CHF 3.50 Mio. zugunsten der Stadt eingefordert. Sie trägt zusätzlich zur Abgeltung gemäss Leistungsvertrag, positiv zum Rechnungsergebnis bei.
In Anbetracht der anhaltenden Frankenstärke, der vergleichsweise doch eher verhaltenen Entwicklung im Maschinen-, Elektro- und Metall-Umfeld und anhaltend rückläufigen Tendenzen in der Uhrenbranche, ist dieses Ergebnis nicht beunruhigend. Es zeigt, dass die Erhöhung der Steueranlage und die Umsetzung der Massnahmen aus der nachhaltigen Haushaltsanierung (NHS) letztlich dazu dienen, das strukturelle Defizit zu lindern.

Unter dem harmonisierten Rechnungsmodell HRM2 wird ab Inbetriebnahme eines Objektes mit der linearen Abschreibung begonnen. Diese neue Praxis hat einen direkten Einfluss auf den Abschreibungsaufwand. Während in den Jahren vor HRM2 um die CHF 50 Mio. abgeschrieben worden sind (2014: CHF 59 Mio. / 2015: CHF 48 Mio.), beträgt der Abschreibungsaufwand in den Jahren 2016/2017 lediglich CHF 13.5 Mio. Der Hauptanteil der Investitionen entfiel auf die Fortführung / Fertigstellung von grösseren Vorhaben wie beispielsweise die Sanierung der beiden Schulhäuser Sahligut und Châtelet, Schulraumerweiterung Champagne, Mattenstrasse, und Kindergarten Birkenweg, Schüssinsel, aber auch auf diverse Sanierungen.

Der Steuerertrag der natürlichen Personen zeigt gegenüber dem Vorjahr eine Zunahme von ca. CHF 4.46 Mio. Dieser Effekt wurde durch Zuzüge von Steuerpflichtigen in den höheren Einkommenskategorien und einen über den Erwartungen liegenden Ertragszuwachs aus der Erhöhung der Steueranlage erzielt.
Während des Rechnungsjahres 2016 wurde festgestellt, dass das Geschäftsjahr 2016 mit Auswirkungen auf die Steuereinnahmen 2017 für die juristischen Personen ein schwieriges Jahr werden wird. Aus diesem Grund wurde im Abschluss 2016 eine Rückstellung in der Höhe von CHF 1.61 Mio. gebildet um allfällige Steuerausfälle aufzufangen. Bei den juristischen Personen ist nun, wie prognostiziert, das Ergebnis 2017 um CHF 4.48 Mio. tiefer ausgefallen als budgetiert. Hauptgrund war der starke CH-Franken, welcher in erster Linie der Exportindustrie im Luxusgüterbereich stark zusetzte. Durch die Auflösung der Rückstellungen von CHF 1.61 Mio. konnten die Steuerausfälle bei den juristischen Personen etwas aufgefangen werden und es resultiert eine Abweichung zum Budget von CHF 2.87 Mio.

Die Entwicklung des Steuerertrages in den vergangenen beiden Jahren war insbesondere bei den natürlichen Personen positiver als erwartet. In Biel haben sich mehr Personen und dabei vor allem mehr Personen mit einem höheren Einkommen niedergelassen. Dies ist ein erfreuliches Ergebnis, darf hieraus doch geschlossen werden, dass sich die Investitionen der letzten Jahre, welche sowohl in die städtische Infrastruktur als auch den Service Public getätigt worden sind, gelohnt haben. Der strategische Entscheid des Gemeinderates, trotz einer angespannten Finanzlage nicht den Blick für die Zukunft zu verlieren und dennoch teils grosse Investitionen zu tätigen hat sich ausbezahlt. Der Gemeinderat ist zuversichtlich, dass die Realisierung der noch im Bau befindlichen grossen Projekte, der zeitgemässen Sportinfrastrukturen und auch die Angebote im schulischen Bereich verbunden mit den ausserfamiliären Betreuungsangeboten und schliesslich auch das attraktive kulturelle Angebot dazu beitragen, dass Biel ein noch attraktiverer Wohn- und Lebensort für eine weiter steigende Anzahl von Menschen ist und weitere positive Entwicklungen bei den Steuereinnahmen verzeichnet werden können.


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